Wahlen

INHALT

Wahlen 2007 – Bilanz

Zugang zum EVP-Wahlvideo und Wahlsong

EVP tritt im Kanton Bern an ("Der Bund, 27.1.2007)

So sind die Kleinbauern bei der EVP aufgehoben

Persönlicher Leistungsausweis

Berner Oberländer Kopf der Woche

Wie nahe sind wir uns? Vergleichen Sie Ihr politisches Profil mit dem meinen

Welche Partei entspricht Ihren Anliegen am meisten? (Coop-Zeitung)

Meine Sessionsberichte aus dem Bundeshaus

 

Wahlen 2007 – Bilanz

Zuerst: Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung!

Ich bin wieder gewählt und stelle mich dieser Herausforderung.

Ich werde mein Bestes geben, mich für glückliche Familien, eine gesunde Umwelt, gerechte Wirtschaft und die Sicherheit der Bevölkerung einsetzen.

Danke für Ihr Vertrauen.

Ständerat: Ich bin mit meinem Resultat zufrieden.

Angesichts der bescheidenen Mittel, die uns zur Verfügung standen, und der Medieneinschätzung (nicht im Päckli = chancenlos) darf ich mit meinem Resultat

zufrieden sein. Ich konnte mein Resultat gegenüber 2003 deutlich verbessern.

Ich erlebte einen fairen Wahlkampf und konnte meine Partei repräsentieren.

Nationalrat: persönlicher Erfolg, herbe Enttäuschung für die EVP.

Mit berechtigten Hoffnungen sahen wir dem Wahlwochenende entgegen. Die Medien sagten voraus, dass unsere Erwartungen realistisch seien: Zweiter Sitz im Kanton Bern, möglicherweise Fraktionsstärke im Nationalrat. Obwohl die Berner EVP fast durchwegs ihren Anteil erhöhen konnte, zahlte sich unser Engagement nicht aus.

Zwar darf ich mit einem persönlichen Rekordergebnis aufwarten. Aber unsere wachsenden Wähleranteile reichten bei der höheren Wahlbeteiligung nicht aus, um ein zweites Mandat zu holen. Damit wurde es unmöglich, aus eigener Kraft Fraktionsstärke zu erreichen.

Nach der Wahl ist vor der Wahl!

Die Nicht-Wiederwahl meines Kollegen Heiner Studer (EVP, AG) schwächt uns zahlenmässig und inhaltlich. Mit dem Sitzverlust der EDU im Kanton Zürich ist auch unsere gemeinsame Fraktion Geschichte. Eine Neuorientierung ist zwingend. In den nächsten Tagen werden Gespräche für eine Fraktionsbildung geführt.

 

Zugang zum EVP-Wahlvideo und zum EVP-Wahlsong

Die Evangelische Volkspartei geht neue Wege. Erleben Sie eine wertkonservative, aber innovative Partei!

So sind die Kleinbauern bei der EVP aufgehoben

Nicht nur das Klima und der Tierschutz, auch die Anliegen der Kleinbauern haben in der zu Ende gehenden Legislatur die höchste Unterstützung durch die EVP-Vertreter im Nationalrat erhalten.

Und was tut die “Bauernpartei”?

EVP tritt im Kanton Bern an (Meldung "Der Bund" vom 27. Januar 2007)

 Link zu Wahlen EVP Kanton Bern

Mein persönlicher Leistungsausweis

In der laufenden Legislatur habe ich wichtige Erfolge erzielt:

• Nichtstaatliche Verfolgung: Als Einziger wies ich auf die Tatsache hin, dass die Schweiz mittlerweile das einzige Land ist, welches nichtstaatlich Verfolgten keinen Gesetzesartikel widmet. Auf meine Intervention in der Staatspolitischen Kommission hin erklärte BR Blocher nach der Behandlung des Asyl- und Ausländergesetzes, dass er bei Inkrafttreten des neuen Gesetzes nicht nur die vorläufige Aufnahme, sondern den Flüchtlingsstatus gewähren werde. Inzwischen hat das Bundesgericht dies explizit gefordert.

• Meine Vorstösse für den Zivilschutz trugen Früchte: Mittlerweile werden Armeefahrzeuge gratis an den ZS abgegeben.

• Weil mein Postulat in der Sommersession 2007 ohne Widerstand vom Nationalrat verabschiedet wurde, werden künftig die Angehörigen des Zivilschutzes ihre persönliche Ausrüstung vom Bund erhalten.

• Dank meinem Vorstoss wird künftig auch der Schnitttabak besteuert. Ein wichtiger Entscheid, um Jugendliche vom Einstieg abzuhalten.

• In der Klimadebatte vom März 2007 hat die EVP vier von sieben Vorstössen – die übrigens viel früher eingereicht wurden – durchgebracht. Zwei von ihnen habe ich eingereicht.

Hier die Aufstellung meiner Engagements in den letzten vier Jahren:
1 Sicherheit – Mitglied Sicherheitskommission SiK-NR
Anliegen: Armee und Bevölkerungsschutz gewähren optimalen Schutz der Bevölkerung gegenüber militärischen und zivilen Bedrohungen
Engagements: Präsident Schweiz. Zivilschutzverband (aktuell Umstrukturierung und neue Finanzierung), Teilnahme an Übungen und Anlässen der Armee, des Bevölkerungsschutzes und der ABC-Kommission
Vorstösse:
Postulat: Zivilschutz. Persönliche Ausrüstung
Interpellation: Sind Zivilschützer die Dummen?
Postulat: Liquidation von Armeefahrzeugen. Vorzugskonditionen für Zivilschutz
Interpellation: Zivilschutz. Realistische Mietbedingungen für Armeefahrzeuge
Postulat: Persönliche Ausrüstung für Zivilschutzleistende
Anfrage: Liquidation des Armeematerials. Verwendung im Bevölkerungsschutz
Fragestunde: Schutz vor “schmutzigen” Bomben
Fragestunde: Verkauf von Armeematerial mit Gefahrenpotenzial

2 Volksrechte und Migration – Mitglied Staatspolitische Kommission SPK-NR
Anliegen: Volksrechte und Mitsprache sichern, reibungsloser Parlamentsbetrieb, kontrollierte Einwanderung, klare Richtlinien für die Integration
Engagements: Mitarbeit in der Arbeitsgruppe für interkulturelle Zusammenarbeit AgiK. Aktive Mitrbeit am Asyl- und am Ausländergesetz: Rechtsstaatliche Ordnung sicherstellen, Vereinbarkeit mit Menschenrechten, Schutz für nichtstaatlich Verfolgte
Vorstösse:
Anfrage: Know-how-Verlust wegen Publica-Primatwechsel?
Interpellation: Perspektiven für nichtstaatlich Verfolgte
Anfrage: Sind Rückführungen nach Äthiopien wirklich sicher?
Interpellation: Illegaler Aufenthalt in der Schweiz
Postulat: Nationale Wertediskussion
Interpellation: Dauerdelinquenten contra Rechtsstaat
Interpellation: Wie geht der Bundesrat den Aufgabenverzicht an?
Interpellation: Auftritt unserer Landesregierung
Anfrage: Erfahrungen mit Ein- und Ausgrenzung von Delinquenten
Anfrage: Identifikation von Asylbewerbern auf Flughäfen
Anfrage: Schwarzfahrende Sozialhilfeempfänger

3 Wirtschaft – Mitglied Wirtschaftskommission WAK-NR 2000-2003
Anliegen: Optimale Rahmenbedingungen für die Wirtschaft, ethische Grundsätze im Wirtschaftsleben. Sicherheit in der Energieversorgung durch Sparen, Substitution und Effizienzsteigerung bei erneuerbaren, einheimischen Ressourcen
Engagements: Ich bearbeite die WAK-Geschäfte für die Fraktion
Vorstösse:
Postulat NEAT. Mitholz-Ferden ausbauen?
Motion: Sensibilisierungskampagne für weniger Benzinverbrauch
Motion: Erhöhung der Pflichtlager für fossile Brenn- und Treibstoffe
Motion: Motivation der Kantone für verbrauchsabhängige Motorfahrzeugsteuern
Motion: Die Einführung alternativer Fahrzeugantriebe beschleunigen
Motion: Volksgesundheit. Erhöhung der Tabaksteuer (Mindestpreis, Einbezug Schnitttabak)
Anfrage: SBB-Abstimmungspropaganda für sonntägliche Öffnungszeiten
Anfrage: Ferienreisen dank Kleinkrediten?
Motion: Selbstständige Vorlage für die Ehepaar- und Familienbesteuerung
Anfrage: Tabakanbau und Tabakprävention. Finanzströme

4 Familie
Anliegen: Stärkung der Familie als wichtigste Zelle des Staates. Anerkennung der Familienarbeit. Schutz des Lebens
Engagemtents: Präsident des Trägervereins der “Koalition für die Familie”
Vorstösse:
Motion: Präventionstaugliche Statistik über Schwangerschaftsabbrüche
Interpellation: Kindergeld
Postulat: Studie “Volkswirtschaftlicher Nutzen der Familie”

5 Entwicklungszusammenarbeit – Mitglied der beratenden Kommission des Bundesrates
Anliegen: Die Schweiz tritt aussenpolitisch solidarisch auf und nutzt diese Beziehungen für ihre Aussenwirtschaft. So gesehen zahlt sich unser internationales Engagement aus. Nothilfe wird spontan geleistet.
Engagements: Präsident Hilfswerk TearFund Schweiz, Stiftungsrat ICA, International Christian Aid, aktiv bei Stop Armut 2015
Vorstösse: Unterstützung von Vorstössen Dritter

6 Landwirtschaft
Anliegen: Sicherung der Landesversorgung durch existenzsichernde Rahmenbedingungen, Wettbewerbsbefähigung unserer Landwirtschaft (international), Synergien zwischen Landwirtschaft, Tourismus und Gewerbe im Berggebiet. Nachhaltige Landwirtschaft durch Einhalten von ethischen Werten  
Engagements: Vorstandsmitglied SRAKLA, Schweiz. Reformierte Arbeitsgemeinschaft Kirche und Landwirtschaft
Vorstösse: Unterstützung von Vorstössen Dritter

 Der "Berner Oberländer" anerkennt meinen Fleiss

 

Wie nahe sind wir uns?

Wollen Sie wissen, ob ich Ihre Meinung vertrete? Sie können auf smartvote.ch mein Profil mit dem Ihrigen vergleichen. Füllen Sie den Fragebogen mit Ihren persönlichen Antworten aus. In der "KandiDatenbank" finden Sie mein Profil.

 

Welche Partei entspricht Ihren Anliegen am meisten?

politarena.ch Eine online-Wahlhilfe der coop Schweiz. Sie beantworten aktuelle politische Fragen. Der Computer vergleicht Ihre Meinung mit jener der Parteien und erstellt für Sie eine Grafik.

 

Hier finden Sie meine Sessionsberichte aus dem Bundeshaus

Von jeder Session des Nationalrats erstelle ich einen persönlichen Bericht. Lesen Sie, was mich bewegte, welche Abstimmungen durch unsere Stimmen beeinflusst wurden und was alles rund um eine Session läuft.